Politik

Das Vereinigte Königreich Großbritanniens und Nordirlands, UK, ist eine parlamentarische Demokratie in einer konstitutionellen Monarchie. Eine kodifizierte Verfassung gibt es nicht. Das Verfassungsrecht des UK verfügt jedoch über fünf fest verankerte Grundprinzipien. Hierzu zählen der Einheitsstaat, die konstitutionelle Monarchie, die Souveränität des Parlaments, die repräsentative Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit.

Der Monarch, in diesem Fall die Königin, ist Staatsoberhaupt des UK. In dieser Position übernimmt die Monarchin drei Funktionen in der Politik: Als offizielles Staatsoberhaupt ernennt sie den Premierminister, der so zum „Chef der Regierung Ihrer Majestät" wird, billigt Gesetze oder verleiht Orden. Die Monarchin ist politisch neutral und besitzt nicht die Befugnis, Gesetze in den Regionalparlamenten von Wales, Schottland oder Nordirland zu verabschieden. Dort übernimmt sie lediglich formelle Aufgaben. Als Oberhaupt der Nation obliegt der Königin die Repräsentation des Königreiches.

Herzstück der Politik ist das Parlament

Die zentrale Rolle in der Politik des UK spielt das Parlament. Denn nicht das Volk ist der Souverän, sondern das Parlament, welches somit die höchste legislative Gewalt innehat. Das britische Parlament besteht aus drei Kammern: Dem Monarchen, dem „House of Lords" und dem „House of Commons".

Wichtigste Politik-Funktionen des Parlaments sind unter anderem Beratung und Verabschiedung der Gesetze, Kontrolle über die Regierungsarbeit sowie über die Erhebung von Steuern. In Schottland, Nordirland und Wales gibt es jeweils Regionalparlamente. Die in London verabschiedeten Gesetze gelten jedoch mehr oder weniger auch für diese drei.

Wahlen zum Parlament finden im UK in der Regel alle fünf Jahre statt, können aber im System der britischen Politik vom Premierminister zu jeder Zeit einberufen werden. Pro Wahlkreis wird ein Abgeordneter ins Unterhaus gewählt. Sieger ist derjenige, der die meisten Stimmen im Wahlkreis auf sich vereint. Mittlerweile ist es üblich, dass der Premierminister dem Unterhaus angehört. Im Oberhaus sitzen nicht mehr - wie früher üblich - nur Erbadelige, sondern auch Erzbischöfe, Bischöfe, Inhaber unterschiedlicher Staatsämter, Lordrichter und Adelige. Dem House of Lords kommen in der Politik nur geringe Entscheidungsbefugnisse zu.

Die Exekutivgewalt übt im UK die Regierung aus. Der von der Königin ernannte Premierminister bildet eine mehrheitsfähige Regierung, die aus durchschnittlich 20 Ministern bestehen. Die Regierung stützt sich auf das Parlament und muss diesem gegenüber Rechenschaft ablegen.

Drei große Parteien beherrschen die Politik-Bühne im UK: die Conservative Party, die Labour Party und die Liberal Democrats. Abwechselnd übernehmen entweder die Liberalen oder die Konservativen die Macht in der Regierung.